Zypern – Das Nachbarhaus wird abgebrannt

„Après moi le déluge! [Nach mir die Sintflut!] ist der Wahlruf jedes Kapitalisten und jeder Kapitalistennation.“
(K.Marx: Band I., MEW 23, S.285)

Herbst 2008: Die Commerzbank wird vom deutschen Staat in einer Nacht-und Nebel-Aktion geschlossen. Alle Einlagen unter 100.000.- Euro werden zur Deutschen Bank transferiert, alle darüber in eine „Bad Bank“, die abgewickelt wird. Voraussichtlicher Verlust für die Betroffenen: 40 – 80% der Einlagensumme. Die Schwankungsbreite der zu erwartenden Verluste ist enorm, die Unsicherheit groß, viele Betroffene werden erst in Jahren das Ausmaß des Schadens erfahren. Alle Einlagen der Deutschen Bank, sofern über 100.000.- Euro, werden an der Erhöhung ihrer Eigenkapitalquote auf 9% beteiligt. Auch hier ist der Verlust nicht kalkulierbar, er wird wohl irgendwo zwischen 20 und 30% der Einlagensumme liegen. Gesamtergebnis: Hunderttausende in- und ausländische Kunden werden von einem Tag auf den anderen enteignet.

Wäre eine derartige Vorgangsweise in Deutschland denkbar gewesen? Gibt es irgendeinen Staat in der westlichen Welt, der die Einlagen zur Sanierung einer Bank heranziehen würde? Würde eine politische Partei es wagen so zu verfahren? Und was hätte sie bei den nächsten Wahlen zu erwarten? Antwort: Kein demokratischer, westlicher Staat, keine politische Partei könnte so verfahren ohne ihre Existenz zu gefährden. Die Bürger würden in Scharen protestieren, ihr Geld beheben und die Verhältnisse destabiliseren. Woraus zu schließen ist: Die EU ist kein westlicher Staat, sie ist nicht demokratisch, sie hat sich für ihre Vorgangsweise nicht zu rechtfertigen und hat keine Konsequenzen zu erwarten. Woraus ferner zu schließen ist: die EU ist ein Projekt, wo die Mehrheit einem einzelnen Staat ihren Willen aufzwingt.

Nur: was ist der Wille der Mehrheit? Er ist aller Rettungs-Rhetorik zum Trotz: Nicht für die Schulden anderer einstehen zu müssen. Was heißt: das eigene Haus zu löschen, wenn es brennt, aber nicht das Nachbarhaus. Wenn alle nur für ihre eigenen Verhältnisse haften wollen, und nicht für die der anderen, dann wird die Mehrheit immer entscheiden: den betroffenen Staat im Regen stehen zu lassen. Das ist die EU, ein Staatenbund mit starkem Eigeninteresse der einzelnen Staaten. „Nach und neben mir die Sintflut“ schreit die Mehrheit und lässt das Nachbarhaus abbrennen, eins um das andere, bis das Feuer an seine eigene Tür dringt. Der demokratische Wille des einzelnen Staates verformt sich im Staatenbund zum totalitären Willen der Mehrheit, der durch das Eigeninteresse getragen wird.

Der bürgerliche Verstand weiß nur in seinen eigenen vier Wänden zu leben. Hilfe für andere gibt es nur eines erwarteten Gewinns wegen oder um den Preis der Unterwerfung. Nichts anderes besagt der Artikel 123 AEUV, wonach der „unmittelbare Erwerb von Schuldtiteln von [Mitgliedstaaten] durch die Europäische Zentralbank“ verboten ist. Hilfe darf es für sich genommen nicht geben, findet sie doch statt, muss sie durch eine Rosskur des betroffenen Staates erkauft werden. Die EU ist, eben weil unter kapitalistischen Bedingungen geformt, kein Friedens- sondern ein Kriegsprojekt. Sie unterwirft den Mitgliedsstaat durch von außen aufgezwungene Maßnahmen, vor denen sich ein einzelner und für sich allein agierender Staat hüten würde. Den bürgerlichen Verstand in einen Staatenbund zu stecken, heißt: Feuer zu entfachen, heißt: aus Demokratie totalitäre Verhältnisse gebären, heißt: den Krieg mit anderen Mitteln fortsetzen.

Nur ein Narr glaubt, dass der Verstand wandelbar sei. Er ist und bleibt: partikular und egoistisch. In seiner demokratischen Form erhalten kann ihn nur das Ende der Union.

Vom Münzgeld zum elektronischen Kreditgeld – eine Polemik

Wir haben uns in der Welt der „Geldzeichen“ (K.Marx) schon sehr, sehr weit ins Abseits bewegt. War die Einlage historisch ein Depositum, so gilt sie heute als Verbindlichkeit der Bank gegenüber dem Kunden. Wie so oft hat die Rechtslage die Metamorphose des Geldes bloß sanktioniert, indem sie es von einer Ware zu einem Kreditverhältnis stempelte.

Um sich die Verrücktheit des Vorgangs vor Augen zu führen, versetze man sich in die Lage eines neuzeitlichen Händlers, der seine Silbermünzen bei einem Bankier hinterlegt und im Gegenzug eine Geldnote erhält. Diese Note mag als Geld zirkulieren und doch war jedem klar, dass es sich nur um einen Stellvertreter, ein Zeichen, handelt.

Man stelle sich ferner vor, dass es der Bankier gewagt hätte mehr Noten als Silbereinlagen auszugeben mit dem Argument, dass die Einlösung der Noten nur sehr sporadisch stattfinde, was ihm erlaube die Zahl der Zeichen zu erhöhen. Der Betrug wäre aufgeflogen und der Tisch des Bankiers wäre von einer wütenden Menge zerbrochen worden („banca rotta“).

Anders heute: Niemand sieht in einer Einlage ein Depositum, das zu verwahren ist und jeder akzeptiert, dass es als Kreditvertrag gehandhabt wird. Die deponierten Geldnoten werden durch eine Buchung bestätigt und jeder wiegt sich in dem Glauben, die Buchung zu jeder Zeit in Bargeld eintauschen zu können. Allein: Die Dinge stehen anders.

Woher kommt diese Selbsttäuschung? Stammt sie aus der Tatsache, dass als Geld heute Noten fungieren und nicht Silbermünzen? Wäre es unsereinem verständlicher, dass die Einlage ein Depositum ist, wenn wir statt des Bargeldes Silbermünzen bei der Bank einzahlen würden? Wohl kaum. Solange wir das Gefühl haben, dass die Bank das Silber liefert, ist die Frage des Geldes irrelevant.

Stammt die Selbsttäuschung aus der Elektronik, aus dem ungeheuren Vorgang, dass die Einlage als bloßes Zahlenwerk mit einem Vorzeichen abgebildet wird? Wäre es uns verständlicher, dass es sich bei der Einlage um ein Depositum handelt, wenn die Bank zu einer handschriftlichen Bestätigung gezwungen würde? Wahrscheinlich, zumindest liegt das der Wahrheit schon näher.

Die Aushöhlung der Einlage, ihre Reduktion auf ein Kreditverhältnis im Bewusstsein der Menschen, hat also irgendwo auf dem Weg zwischen Verbuchung und Elektronik stattgefunden, das heißt zeitlich fixiert: im zweiten Drittel des vorigen Jahrhunderts. Und dieses Bewusstsein wurde institutionell und rechtlich sanktioniert, nicht nur in Bezug auf die Einlage sondern auch durch die Schließung des „Goldfensters“.

Dass aber die Uminterpretation der Einlage in ein Kreditverhältnis den alten Trick der italienischen Bankiers wiederbelebte, ist uns bis heute nicht ausreichend bewusst. Wie damals die Bankiers die Einlage zur Ausgabe von überschüssigen Noten missbrauchten, verwenden sie heute das Depositum für die Eröffnung eines Kreditverhältnisses mit einem Dritten und erhöhen dadurch die Zirkulation der Buchungen.

Geld ist, streng auf Basis des Depositums definiert, die Summe aller Noten und Münzen. Alle Sichteinlagen, die darüber hinaus geschaffen werden, sind Buchungen, privat produziertes, aus dem Nichts geschöpftes Geld. Dass die Bankiers von heute noch weiter als ihre Vorgänger gehen, zeigt der verrückte Vorgang, für dieses Geld auch noch Zins zu verlangen.

Was wäre mit einem italienischen Bankier passiert, der seine ausgegebenen und durch Einlagen nicht gedeckten Noten mit einem Zins versehen hätte? Der es gewagt hätte, auf durch Silber nicht gedecktes Geld, ein Einkommen zu verbuchen? „Banko rotto“ wäre es nicht gewesen, aber mit Sicherheit ein geächteter, wenn nicht bestrafter Bankier.

Wir mögen mit diesem Betrug heute leben, auch weil wir ihn nicht hinreichend verstehen. Nur das Kapital, das sich hart aus der Produktion nährt, hat für diese Art von Geld- und Zinsvermehrung keine Ressourcen über. Mit jedem Jahr, wo das aus dem Nichts geschöpfte Geld die Zinseinnahmen vermehrt, sinkt der Anteil des produktiven Kapitals am Kuchen ab. Und das ist das Drama der heutigen Lage.

Gesellschaft mit beschränkter Gegenwart – ein Kommentar zu Joseph Vogl

Joseph Vogls Essay „Das Gespenst des Kapitals“ ist eine Arbeit in der Tradition Michel Foucaults, allerdings mit viel mehr Mut zur Provokation und zur Ableitung des „letzten Grundes“ geschrieben. Auch wenn im Stil archäologisch, so bemüht sich Vogl doch, Zusammenhänge zu konstruieren, was ihn weite Teile des Buches kritisch argumentieren lässt.

Die Arbeit kreist um zwei historische Daten: Das Jahr 1796, das den Zusammenbruch der Assignaten und die Geburtsstunde des ungedeckten Papiergeldes durch die Bank of England brachte. Was in Frankreich in einem Misserfolg enden sollte, trug in England ganz wesentlich zur Stabilisierung der Verhältnisse bei. Und als zweites epochales Ereignis: das Schließen des „Goldfensters“ durch Richard Nixon im Jahr 1971.

Die Abkehr vom Warengeld und die Hinwendung zum Kreditgeld, das sich in einem Hin und Her zwischen diesen beiden Daten entfaltete, ist von einer einschneidenden Veränderung der Marktökonomie begleitet. Im Zentrum des Geschehens steht nicht mehr der Ausgleich von Angebot und Nachfrage in der Gegenwart, sondern die Finanzierung von Investitionen auf Basis von Zukunftserwartungen.

Mit der Einführung des Kreditgeldes fällt die Unterscheidung zwischen Investition und Spekulation. Ab nun trägt alles ökonomische Handeln spekulative, auf die Zukunft gerichtete Züge. Mehr noch: Spekulant ist, wer sich nicht hedged, wer also nach den Begriffen der Vorzeit: nicht Spekulant ist. Dieses Oxymoron zeigt die Verkehrung der Verhältnisse durch das Heraufziehen des Kreditgeldes.

Wenn das Warengeld die Waren in der Gegenwart zusammenführte, dann transportiert das Kreditgeld das Geschehen in die Zukunft. Wie das Kreditgeld definitorisch nur Anspruch auf Geld ist, so wird alles Marktgeschehen in die Zukunft verlagert. Kreditgeld ist ein sich ewig wiederholendes und niemals einzulösendes Versprechen auf Rückzahlung.

Dieser auf die Zukunft gerichtete Handel trägt Züge des Zwangs. Was den Menschen abverlangt wird, ist die Unterordnung unter das Marktgeschehen. Es geht für die Teilnehmer, wie Keynes einmal sagte, nicht darum, die schönste Frau eines Wettbewerbs zu wählen, sondern die von allen vermutete Schönste. So wird eine Welt der unentwegten Veränderung von Erwartungen entlang einer linearen Zeitskala kreiert.

Der neue kapitalistische Prozess ist ein auf die Zukunft gerichteter Erwartungsraum, der sich nicht einmal mit der Gegenwart rückkoppeln muss. Das Spiel wird unentwegt nach vorne getrieben und erzeugt eine Gesellschaft mit beschränkter Gegenwart. Wertdenken wird durch Denken auf Basis von Unsicherheit überwunden, Methoden des Chancen- und Risikomanagements rücken in den Vordergrund.

In der Allianz von Kreditgeld und Informationstechnologie erfährt der Zeitbegriff eine radikale Uminterpretation: Zeit wird linear, gegenstandslos und ein Loch, in dem Geschichte versinkt. Der Markt wird zum Alles beherrschenden „Gespenst“, nie fassbar, weil immer in die Zukunft eilend. Hektisch bewegt er sich nach vorne. Der an den Markt geheftete Fetisch nimmt beängstigende Züge an, die Verhältnisse als Ganzes werden unfrei.

Der in die Zukunft gerichtete Markt ist so wenig rational wie der Gesellschaft dienend. Es sind Prozesse der „Entbettung“, denen wir gegenüberstehen. Der Markt löst sich von der Gesellschaft, von der Politik, ja vom menschlichen Leben und kreiert eine neue Welt. Sein Verlangen auf Unterordnung aller gesellschaftlichen Bereiche radikalisiert sich im Fortgang des Prozesses.

„Was tun?“, Herr Vogl. Hier bleibt der Autor überraschend schmallippig. Wohl verlangt er die Loslösung von der neoliberalen Weltsicht und die Schaffung einer neuen ökonomischen Theorie, aber Forderungen politischer Natur sind dem Archäologen fremd. Vielleicht ist es ja auch ehrlicher: zunächst einmal zu denken und innezuhalten, bevor man etwas fordert.